Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Liermann
Antwort von Frank Liermann
V-Partei³
• 08.09.2018

(...) Das ist kein Umweltschutz! Nachhaltig ist es, wenn der Bürger sein altes Auto möglichst lange fährt. Daher lehne ich auch Fahrverbote ab! (...)

Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort von Tarek Al-Wazir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.10.2018

(...) Der Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger hat höchste Priorität für die Landesregierung. Und dies will ich möglichst ohne Diesel-Fahrverbote erreichen, da sie am Ende die Falschen treffen. Wer in dem Glauben gehandelt hat ein umweltfreundliches Auto zu kaufen, darf jetzt nicht der Leidtragende sein. (...)

Portrait von Katharina Schulze
Antwort von Katharina Schulze
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.09.2018

(...) August 2018 bei der DUH eingegangenen Schreiben vom 17. August 2018 bestätigt, dass offenkundig nur noch das Mittel der Erzwingungshaft zur Verfügung steht, "da sich das rechtkräftig verurteilte Bundesland sowohl gegenüber den Gerichten als auch öffentlich - und dies u.a. durch seinen ranghöchsten politischen Mandatsträger ... (...)

Frage von Claudia-Christiane B. • 02.09.2018
Portrait von Eric Pärisch
Antwort von Eric Pärisch
FREIE WÄHLER
• 03.09.2018

(...) wir FREIE WÄHLER und auch ich stehe/n für keine Dieselfahrverbote. Dieselfahrzeuge dürfen keine weitere und generelle Verurteilung erfahren. (...)

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