Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Anja R. • 05.09.2023
Finanzielle Unterstützung für Städte- & Gemeinden zur Bewältigung aktueller, besondere Finanzierungsprobleme erzeugender Aufgaben: Wie wollen Sie die Städte & Gemeinden in Hessen bei ihren schweren Aufgaben finanziell unterstützen?
Portrait von Shayan Tafakori Delbari
Antwort 06.09.2023 von Shayan Tafakori Delbari Die PARTEI

Städte und Gemeinden in Hessen könnten bei ihren schweren Aufgaben auf verschiedene Weisen finanziell unterstützt werden.

Frage von Anja R. • 05.09.2023
Finanzielle Unterstützung für Städte- & Gemeinden zur Bewältigung aktueller, besondere Finanzierungsprobleme erzeugender Aufgaben: Wie wollen Sie die Städte & Gemeinden in Hessen bei ihren schweren Aufgaben finanziell unterstützen?
Portrait von Matthias Riedl
Antwort ausstehend von Matthias Riedl Die Linke
Frage von Anja R. • 05.09.2023
Finanzielle Unterstützung für Städte- & Gemeinden zur Bewältigung aktueller, besondere Finanzierungsprobleme erzeugender Aufgaben: Wie wollen Sie die Städte & Gemeinden in Hessen bei ihren schweren Aufgaben finanziell unterstützen?
Portrait von Mario Döweling
Antwort 19.09.2023 von Mario Döweling FDP

Der Bundesverfassungsschutz hat zumindest Teile der AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft, die gesamte AfD gilt beim Verfassungschutz zumindest als rechtsextremistischer Verdachtsfall.

Frage von Anja R. • 05.09.2023
Finanzielle Unterstützung für Städte- & Gemeinden zur Bewältigung aktueller, besondere Finanzierungsprobleme erzeugender Aufgaben: Wie wollen Sie die Städte & Gemeinden in Hessen bei ihren schweren Aufgaben finanziell unterstützen?
Antwort ausstehend von Jürgen Euler Praktiker Partei
Frage von Anja R. • 05.09.2023
Finanzielle Unterstützung für Städte- & Gemeinden zur Bewältigung aktueller, besondere Finanzierungsprobleme erzeugender Aufgaben: Wie wollen Sie die Städte & Gemeinden in Hessen bei ihren schweren Aufgaben finanziell unterstützen?
Portrait von Michael Ruhl
Antwort 06.09.2023 von Michael Ruhl CDU

Die Unterbringung Geflüchteter ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die alle staatlichen Ebenen betrifft.

Frage von Anja R. • 05.09.2023
Finanzielle Unterstützung für Städte- & Gemeinden zur Bewältigung aktueller, besondere Finanzierungsprobleme erzeugender Aufgaben: Wie wollen Sie die Städte & Gemeinden in Hessen bei ihren schweren Aufgaben finanziell unterstützen?
Portrait von Gerhard Bärsch
Antwort 05.09.2023 von Gerhard Bärsch AfD

Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Kommunen wieder mehr finanziellen Handlungsspielraum erlangen und das Konnexitätsprinzip auch eingehalten wird.