Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Pressefoto
Antwort von Hans-Jürgen Thies
CDU • 28.05.2024

Ich habe mit meiner Fraktion (CDU/CSU) aus tiefer Überzeugung gegen dieses Gesetz gestimmt, da die Legalisierung dieser Droge Auswirkungen mit sich bringt, die ich für nicht vertretbar halte.

Portrait von Christof Rasche
Antwort von Christof Rasche
FDP • 20.09.2023

Die Gründe für die Legalisierung von Cannabis sind bekannt.

Portrait von Wolfgang Hellmich
Antwort ausstehend von Wolfgang Hellmich
SPD
Portrait von Dagmar Hanses
Antwort ausstehend von Dagmar Hanses
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Armin Grau
Antwort von Armin Grau
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.07.2023

Ich würde Sie bitten, sich an die Monopolkommission, beziehungsweise das Bundeskartellamt zu wenden.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.06.2023

in Deutschland ist die Gewaltenteilung im Grundgesetz verankert, sodass die Judikative unter Beachtung der geltenden Gesetze unabhängig von Exekutive und Legislative agiert.