Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mario F. • 01.11.2023
Wie stehen Sie zum Einsatz künstlicher Intelligenz, insbesondere Emotionserkennung, außerhalb des medizinischen Bereiches?
Portrait von Angelika Niebler
Antwort ausstehend von Angelika Niebler CSU
Frage von Monika Z. • 14.09.2023
Hatte das sogenannte Katargate eigentlich Folgen für die Betroffenen? Sind diese Personen aus dem EU Parlament entlassen wordeń ‚ist ihr Verhalten sanktioniert worden, konnten sie das Schmiergeld
Portrait von Daniel Freund
Antwort 22.11.2023 von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eva Kaili wurde von ihrer Fraktion ausgeschlossen und hat ihren Posten als Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes verloren.

Frage von Felix W. • 31.07.2023
Genosse Wölken wirst du versuchen auch in der neuen Legislaturperiode versuchen ins EP zu kommen. Würde mich sehr freuen da ich deine Arbeit schätze und was werden neue Themen die du bearbeiten willst
Portrait von Tiemo Wölken
Antwort 12.10.2023 von Tiemo Wölken SPD

Ich möchte 2024 erneut für das Europäische Parlament kandidieren. Insbesondere in den Bereichen Klima- und Digitalpolitik ist aus meiner Sicht noch viel zu tun.

Frage von Fred K. • 18.04.2023
Wie verträgt sich eine Spitzenkandidatur für die Wahlen zum EU-Parlament mit Ihrer Arbeit als MdB? Sie waren ja auch OB-Spitzenkandidatin in Düsseldorf. Ist das für Sie ein Spiel?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 02.05.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Nein.

Frage von Georg G. • 27.03.2023
34 Verfahren konnten in der 19. Wahlperiode nicht abgeschlossen werden. (Drucksache 20/3500) Gibt es dazu neuere Erkenntnisse ? (§ 51 Absatz 6 des Abgeordnetengesetzes)
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 24.04.2023 von Bärbel Bas SPD

Einen neuen Erkenntnisstand zu den noch offenen Prüf- und Sanktionsverfahren der Abgeordneten gibt es nicht.

Frage von Malte D. • 17.01.2023
Denken Sie, dass Ihre Fraktion die geplante Cannabis-Legalisierung in Deutschland mit einer möglichen Gesetzesänderung im EU-Recht unterstützt?
Portrait von Jan-Christoph Oetjen
Antwort 24.01.2023 von Jan-Christoph Oetjen FDP

Hierzu fordern wir die EU-Kommission auf, einen geeigneten Änderungsprozess voran zu treiben.