Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 07.05.2019

(...) Wer sich in einer Ausbildung befindet oder ein Studium absolviert und auf finanzielle Unterstützung angewiesen ist, muss anstelle von Sozialhilfe eine Ausbildungsförderung (BAföG oder Berufsausbildungsbeihilfe) beantragen. Diese steht allerdings vielen Flüchtlingen gar nicht offen. So fallen sie in eine „Förderlücke“, in der keines der Sicherungssysteme greift und sie ohne jede Unterstützung dastehen würden. (...)

Portrait von Ines Sophia Jancar
Antwort von Ines Sophia Jancar
BGE
• 20.04.2019

(...) das ist pauschal schwer zu beantworten. Grundsätzlich würde ich mit allen Parteien jeglicher Verortung auf dem politischen Spektrum zusammenarbeiten, die einem BGE gegenüber aufgeschlossen sind und dabei den europäischen Gedanken nicht aus den Augen verlieren. Auch wenn bei den Grünen oder den Piraten oder auch der Europäischen Freien Allianz Uneinigkeit bezüglich des BGE herrscht, sind das mögliche Partner, da die Ausrichtung auf beispielsweise mehr Teilhabe, Chancengleichheit, größere Transparenz und Umweltschutz auch Ziele des Bündnis Grundeinkommen darstellen und sich sehr gut mit einem Grundeinkommen verbinden lassen. (...)

Portrait von Corinne Herbst
Antwort von Corinne Herbst
SPD
• 08.04.2019

(...) Ich halte das bedingungslose Grundeinkommen für eine sehr soziale und innovative Idee. Ich wäre natürlich bereit, dies im Europaparlament zu diskutieren. (...)

Antwort von Francescantonio Garippo
SPD
• 11.04.2019

(...) die SPD ist für mich die „Partei der Arbeit“. Erwerbstätig zu sein bedeutet mehr als Geld zu verdienen: Es ist soziale und gesellschaftliche Teilhabe! (...)

Antwort von Michael Fixemer
SPD
• 14.04.2019

(...) Es muss eine Veränderung in unserem System geben, diese definiere ich für mich darin, dass man von dem Einkommen das man durch Arbeit erhält leben kann und zwar ohne zusätzliche Maßnahmen des Staates. Daraus ergibt sich für die einzelnen Stolz und Selbstbewusstsein, denn wenn man ein geordnetes Leben führen kann, durchgehend vom Arbeitsleben bis in den Ruhestand, dann ist das Sozial. (...)

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