Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael H. • 10.04.2019
Antwort von Kerstin Griese SPD • 07.05.2019 (...) Wer sich in einer Ausbildung befindet oder ein Studium absolviert und auf finanzielle Unterstützung angewiesen ist, muss anstelle von Sozialhilfe eine Ausbildungsförderung (BAföG oder Berufsausbildungsbeihilfe) beantragen. Diese steht allerdings vielen Flüchtlingen gar nicht offen. So fallen sie in eine „Förderlücke“, in der keines der Sicherungssysteme greift und sie ohne jede Unterstützung dastehen würden. (...)
Frage von Steffen H. • 09.04.2019
Antwort von Ines Sophia Jancar BGE • 20.04.2019 (...) das ist pauschal schwer zu beantworten. Grundsätzlich würde ich mit allen Parteien jeglicher Verortung auf dem politischen Spektrum zusammenarbeiten, die einem BGE gegenüber aufgeschlossen sind und dabei den europäischen Gedanken nicht aus den Augen verlieren. Auch wenn bei den Grünen oder den Piraten oder auch der Europäischen Freien Allianz Uneinigkeit bezüglich des BGE herrscht, sind das mögliche Partner, da die Ausrichtung auf beispielsweise mehr Teilhabe, Chancengleichheit, größere Transparenz und Umweltschutz auch Ziele des Bündnis Grundeinkommen darstellen und sich sehr gut mit einem Grundeinkommen verbinden lassen. (...)
Frage von Heinz B. • 08.04.2019
Antwort von Corinne Herbst SPD • 08.04.2019 (...) Ich halte das bedingungslose Grundeinkommen für eine sehr soziale und innovative Idee. Ich wäre natürlich bereit, dies im Europaparlament zu diskutieren. (...)
Frage von Heinz B. • 08.04.2019
Antwort ausstehend von Raana Barbara Gräsle SPD Frage von Heinz B. • 08.04.2019
Antwort von Francescantonio Garippo SPD • 11.04.2019 (...) die SPD ist für mich die „Partei der Arbeit“. Erwerbstätig zu sein bedeutet mehr als Geld zu verdienen: Es ist soziale und gesellschaftliche Teilhabe! (...)
Frage von Heinz B. • 08.04.2019
Antwort von Michael Fixemer SPD • 14.04.2019 (...) Es muss eine Veränderung in unserem System geben, diese definiere ich für mich darin, dass man von dem Einkommen das man durch Arbeit erhält leben kann und zwar ohne zusätzliche Maßnahmen des Staates. Daraus ergibt sich für die einzelnen Stolz und Selbstbewusstsein, denn wenn man ein geordnetes Leben führen kann, durchgehend vom Arbeitsleben bis in den Ruhestand, dann ist das Sozial. (...)