Antwort 14.04.2019 von Ute Lehmann Bündnis C
Sehr geehrte Frau Z.,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.07.2019 von Florian Pronold SPD
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die SPD hat in den letzten Jahren in den von Ihnen angesprochenen Bereichen, wie Familie und Bildung, Instrumente durchgesetzt, die für eine gerechtere Verteilung sorgen. Dabei ist es uns wichtig, die gesamte Gesellschaft im Blick haben. (...)
Antwort 24.04.2019 von Gabriele Fechtner MLPD
(...) die Verringerung des Abstands zwischen Arm und Reich ist im Kapitalismus eine Frage des Kräfteverhältnisses zwischen Bourgeoisie und Arbeiterklasse. Die Beschäftigen in der Gesundheits- und Pflegebranche kämpfen um die Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen und haben dafür unter der Bevölkerung sehr viel Sympathie. (...)
Antwort 17.05.2019 von Svenja Stadler SPD
(...) Mit dem Gesetz haben wir unter anderem das Kindergeld erhöht und die steuerlichen Kinderfreibeträge angehoben. Außerdem gleichen wir die „kalte Progression“ besser aus als zuvor, indem die Eckwerte der Einkommenssteuer entsprechend der Inflation verschoben werden. Insgesamt entlastet das Gesetz Familien um rund 10 Milliarden Euro in den Jahren 2019 und 2020. (...)
Antwort 07.05.2019 von Kerstin Griese SPD
(...) Wer sich in einer Ausbildung befindet oder ein Studium absolviert und auf finanzielle Unterstützung angewiesen ist, muss anstelle von Sozialhilfe eine Ausbildungsförderung (BAföG oder Berufsausbildungsbeihilfe) beantragen. Diese steht allerdings vielen Flüchtlingen gar nicht offen. So fallen sie in eine „Förderlücke“, in der keines der Sicherungssysteme greift und sie ohne jede Unterstützung dastehen würden. (...)
Antwort 20.04.2019 von Ines Sophia Jancar BGE
(...) das ist pauschal schwer zu beantworten. Grundsätzlich würde ich mit allen Parteien jeglicher Verortung auf dem politischen Spektrum zusammenarbeiten, die einem BGE gegenüber aufgeschlossen sind und dabei den europäischen Gedanken nicht aus den Augen verlieren. Auch wenn bei den Grünen oder den Piraten oder auch der Europäischen Freien Allianz Uneinigkeit bezüglich des BGE herrscht, sind das mögliche Partner, da die Ausrichtung auf beispielsweise mehr Teilhabe, Chancengleichheit, größere Transparenz und Umweltschutz auch Ziele des Bündnis Grundeinkommen darstellen und sich sehr gut mit einem Grundeinkommen verbinden lassen. (...)