Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Gregor Gysi
Antwort 16.01.2018 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Wichtiger als die Überlegung, wo man welche Flüchtlingslager finanziert und ob es sinnvoll wäre, andere Länder damit zu belasten, ist die Frage, wie wir schnell und wirksam die Fluchtursachen überwinden können. Wie erreichen wir, dass Kriege aufhören, dass die soziale Frage der Menschheit endlich gerecht beantwortet wird, dass die auch zum Tode führenden Umweltschäden schnell überwunden werden. (...)

Ottmar von Holtz, Bundestagsabgeordneter
Antwort 15.01.2018 von Ottmar von Holtz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die grüne Position in Bund und Ländern ist, dass die Altersschätzung bei unbegleiteten jungen Flüchtlingen gemäß den Handlungsempfehlungen der Landesjugendämter zunächst sozialpädagogisch erfolgen soll. Eine medizinische Untersuchung sollte nur in besonderen Ausnahmefällen auf Antrag des Flüchtlings oder bei Verdacht auf Missbrauch auf gerichtliche Anordnung vorgenommen werden. (...)

Timon Gremmels
Antwort 10.01.2018 von Timon Gremmels SPD

(...) Ist der Betroffene damit nicht einverstanden, kann er gerne selbst beweisen, dass er doch jünger ist – etwa durch eine Handwurzeluntersuchung. Die Beweispflicht liegt dann also bei den Flüchtlingen, nicht beim Staat. In Hamburg funktioniert das reibungslos.“ Es ist Bewegung in dieser Frage. (...)