Bei Alkohol und bei THC gibt es Grenzwerte, bei sonstigen psychotropen Stoffen gilt jeglicher Nachweis als Fahren unter Drogeneinfluss und wird strafrechtlich verfolgt
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Ein gelungenes Stadtbild ist für mich eines, in dem sich die Menschen wohl und sicher fühlen. Dazu gehören Ordnung, Sauberkeit, gepflegte öffentliche Räume und eine städtebauliche Entwicklung, die sich an gewachsenen Strukturen und regionaler Identität orientiert.
Ich weiß, dass viele Menschen auf politische Aussagen sensibel reagieren – gerade dann, wenn sie sich in ihrer Zugehörigkeit oder in ihrem Beitrag zu unserem Land hinterfragt fühlen.
Ob ein starres Verbot tatsächlich der richtige Weg ist - dies wirft beispielsweise die Frage nach der effektiven Kontrolle auf - oder ob es anderer Maßnahmen bedarf, um den Umgang mit Social-Media altersgerecht zu gestalten, muss in nächster Zeit dringend geklärt werden. Ich verspreche Ihnen, mich für eine Änderung der jetzigen Situation einzusetzen, die die Belange unserer Kinder in ernsthafter und wirksamer Form verbessert.
Wir befinden uns derzeit innerhalb der CSU im Bundestag in einem vertieften Austausch über die richtige Ausgestaltung möglicher Maßnahmen. Ziel ist es, einen tragfähigen Weg zu finden, der den Schutz junger Menschen verbessert, ohne digitale Teilhabe und Kompetenzentwicklung unnötig einzuschränken.