Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dennis Radtke
Antwort ausstehend von Dennis Radtke CDU
Antwort 04.07.2025 von Nora Seitz CDU

Ich kann gut nachvollziehen, dass die aktuelle Situation – insbesondere lange Wartezeiten und begrenzte Kurskapazitäten – frustrierend ist. Die Bundesregierung arbeitet gemeinsam mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und den Ländern daran, die vorhandenen Strukturen bedarfsgerechter aufzustellen und bestehende Engpässe zu beheben.

Frauke Heiligenstadt
Antwort 07.07.2025 von Frauke Heiligenstadt SPD

In den kommenden Jahren wird Deutschland vollumfänglich über EU-Fördermittel in Höhe von 5,3 Milliarden Euro verfügen können. Denn entscheidend ist nicht die Einreichfrist, sondern die erfolgreiche Umsetzung von sozial ausgerichteten Förderprogrammen ab dem Jahr 2026.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 08.07.2025 von Alexander Dobrindt CSU

auch zu dieser Frage und habe ich während meiner Reise aus Israel Stellung genommen. Sie finden meine ausführliche Antwort hier:

Julia Eisentraut vor verschwommenem, städtischen Hintergrund
Antwort 06.08.2025 von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für uns steht fest: Eine starke und handlungsfähige Datenschutzaufsicht ist unverzichtbar für den Schutz der digitalen Grundrechte.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU