Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Dieter B. • 15.02.2022
1
Darf eine Impfung, die nur den Impfling m/w schützt, über eine gesetzliche Impfpflicht mit Bußgeld das Recht auf körperliche Unversehrtheit und die unversellen Freiheitsrechte aller einschränken?
Portrait von Hendrik Wüst
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU
Frage von Max M. • 14.02.2022
Wie wird bei Ihrem Vorschlag zur allgemeinen Impfpflicht das Thema "Genesene" bewertet? Braucht ein Genesener auch 2 Impfdosen oder reichen 2 aus, oder ist evtl sogar die Reihenfolge relevant?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 02.03.2022 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Pandemie bleibt ein sehr dynamisches Geschehen mit täglich neuen Erkenntnissen und wissenschaftlichen Studien. Auf Grundlage dieser müssen kurzfristig politische Entscheidungen getroffen werden.

Frage von Dieter B. • 13.02.2022
Darf eine Impfung, die nur den Impfling m/w schützt, über eine gesetzliche Impfpflicht mit Bußgeld das Recht auf körperliche Unversehrtheit und die unversellen Freiheitsrechte aller einschränken?
Maria Klein-Schmeink
Antwort 12.07.2023 von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In 2021 habe ich mich für eine einrichtungsbezogene Impfpflicht ausgesprochen

Frage von Ewald F. • 13.02.2022
Wie soll ein Bußgeld bei Impfgegner, die Hartz 4 Empfänger oder auf Grundsicherung/ Sozialhife angewiesen sind, erhoben werden.
Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 06.04.2022 von Gunther Krichbaum CDU

Die fehlende Möglichkeit, Bußgelder bei Menschen mit nur geringem Einkommen einzutreiben, kann aber im Umkehrschluss nicht dazu führen, dass Bußgelder gar nicht mehr angeordnet werden.

Frage von Dieter B. • 13.02.2022
1
Darf eine Impfung, die nur den Impfling m/w schützt, über eine gesetzliche Impfpflicht mit Bußgeld das Recht auf körperliche Unversehrtheit und die unversellen Freiheitsrechte aller einschränken?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Dieter B. • 13.02.2022
Darf eine Impfung, die nur den Impfling m/w schützt, über eine gesetzliche Impfpflicht mit Bußgeld das Recht auf körperliche Unversehrtheit und die unversellen Freiheitsrechte aller einschränken?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 17.02.2022 von Dirk Wiese SPD

Doch trotz aller Unsicherheiten der Pandemie hat sich eine Tatsache bewährt: Impfen schützt. Deswegen müssen wir jetzt diesen mutigen Weg zur Vorsorge einschlagen.