Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg Weidemann
Antwort 22.08.2021 von Jörg Weidemann MLPD

Dass die Rückbenennung "mein einziges Ziel" sei, ist natürlich Unsinn. Im Artikel selbst heißt es korrekt: "Wir sollten in der Stadt eine Debatte führen ...

Portrait von Dieter Kurt Alfred Weihrauch
Antwort 25.08.2021 von Dieter Kurt Alfred Weihrauch MLPD

Diese Freiheit, ist nichts für die ehrlich arbeitende Bevölkerung.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 08.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unser Fraktionskollege Konstantin von Notz hat Ihnen bereits darauf geantwortet.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 31.08.2021 von Joachim Herrmann CSU

Darüber hinaus steht es jedermann frei, gegen eine getroffene Maßnahme als formlosen Rechtsbehelf Beschwerde einzulegen oder auch gerichtlich vorzugehen und in diesem Zusammenhang die Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Maßnahme einzuleiten.

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 06.09.2021 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Thema der sogenannten Gefährderansprachen spielt innenpolitisch seit langer Zeit eine nicht unbeachtliche Rolle, vor allem im Bereich des Fußballs, aber auch bei der Befassung mit sogenannten terroristischen "Gefährdern"

Portrait von Dagmar Arnecke
Antwort 27.08.2021 von Dagmar Arnecke MLPD

ein Unterschied zwischen der zur Wahl stehenden Liste der LINKEn und der MLPD ist, dass die MLPD ihre Kandidatur für die Internationalistische Liste geöffnet hat