Frage von Alexander S. • 05.02.2025

Antwort von Anton Steinbacher FREIE WÄHLER • 12.02.2025
Die Aussetzung der Wehrpflicht ist ein historischer Fehler
Die Aussetzung der Wehrpflicht ist ein historischer Fehler
Vorab: Ich sehe es tatsächlich nicht so, dass sich 2022 die Bedrohungslage von Deutschland massiv geändert hätte.
Die ÖDP befürwortet eine allgemeine Wehrpflicht, was auch meiner Meinung entspricht. Söldner werden schneller in den Krieg geschickt als die eigenen Söhne.
Ich werde mich für das einsetzen, was von Expertinnen und Experten als absolut nötig erachtet wird und aber auch umsetzbar ist.
Die Festlegung der Beitragshöhe und Art der Absicherung des Krankheitsrisikos für Bürgergeldbeziehende obliegt dem Gesetzgeber, der in dieser Legislaturperiode keine Änderungen an den bestehenden rechtlichen Regelungen vorgenommen hat