Frage von Matthias R. • 23.02.2018
Antwort von Stephan Brandner AfD • 23.02.2018
(...) die Antwort lautet: JA. (...)
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Frage von Manfred B. • 22.02.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 15.03.2018
Sehr geehrter Herr B.,
gerne verweise ich für eine andere Sicht auf die Themen, auf die Informationsseiten des BMAS sowie der SPD-Bundestagsfraktion:
Frage von Sara S. • 21.02.2018
Antwort von Michael Roth SPD • 21.02.2018
(...) Voraussetzung für einen Sitzungsabbruch ist demnach, dass die Beschlussfähigkeit des Bundestages von einer Fraktion ausdrücklich angezweifelt und von der Sitzungsleitung formal festgestellt wird. Geschieht dies nicht, so wird die Beschlussfähigkeit des Bundestages vermutet. Mit der Verfassungsmäßigkeit dieser Regelung hat sich das Bundesverfassungsgericht bereits 1977 (BVerfGE 44, 308 ff.) beschäftigt. (...)
Frage von Christoph S. • 21.02.2018
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 26.02.2018
(...) ich stimme Ihnen zu, dass eine Wahlrechtsreform notwendig ist. (...)
Frage von Wilfried M. • 20.02.2018
Antwort ausstehend von Claudia Scheerschmidt SPD
Frage von Wilfried M. • 15.02.2018
Antwort von Manfred Grund CDU • 16.03.2018
(...) Das hilft gelegentlich dem / der Einzelnen, wird den Erwartungen aber nicht immer gerecht. Aber unser Auswahlmechanismus für die Spitzenämter hat uns bisher einen Trump erspart. (...)