Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Selle
Antwort 15.06.2018 von Johannes Selle CDU

(...) Vorausschicken möchte ich, dass weder das Abgeordnetengesetz noch das Bundeswahlgesetz die Wahl des Wohnsitzes der Bundestagsabgeordneten regeln. Prinzipiell kann also jeder deutsche Staatsbürger in jedem Wahlkreis - unter Einhaltung der dafür vorgesehenen Nominierungsschritte und Hürden - als Bewerber um ein Mandat antreten. (...)

Portrait von Nina Scheer
Antwort 18.05.2020 von Nina Scheer SPD

(...) im Zuge meiner Kandidatur zum Parteivorsitz im Team mit Karl Lauterbach für eine starke sozial-ökologische Ausrichtung unserer Partei ausgesprochen (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 20.06.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) es gehört zu einer parlamentarischen Demokratie dazu, dass vor einer Regierungsbildung ausführliche Verhandlungen über die Möglichkeiten und Grenzen des zu bildenden Bündnisses diskutiert wird. Der Bundestag selbst war zu jeder Zeit arbeitsfähig. (...)

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort 07.05.2018 von Dagmar Freitag SPD

(...) Der Umstand, dass eine „finanziell lukrative“ Tätigkeit bei einer privatwirtschaftlichen Einrichtung angestrebt wird, rechtfertigt die Gewährung von Sonderurlaub ebenso wenig wie der Wunsch, vorübergehend für ein privatrechtlich organisiertes internationales Konsortium zu arbeiten. Von ganz wenigen Ausnahmefällen abgesehen, werden einer längerfristigen Beurlaubung stets dienstliche Gründe entgegenstehen, denn im Regelfall besteht ein öffentliches Interesse an der vollen Dienstleistung des Beamten/der Beamtin. (...)

Portrait von Jimmy Schulz
Antwort 09.05.2018 von Jimmy Schulz FDP

(...) Das Bild, auf das Sie sich hier beziehen, ist allerdings bereits vom 6. Oktober 2017 (vor meiner Erkrankung) - siehe Bilduntertitel: https://www.facebook.com/christophergohl.fdp/posts/1743229512402968 (...)