Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jannis S. • 06.02.2025
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 20.02.2025

2025 steht mit dem 80. Jahrestag des Kriegsendes ein besonderes Gedenken an. In Berlin wurde für dieses Jahr einmalig ein gesetzlicher Feiertag beschlossen, um dem besonderen historischen Anlass Rechnung zu tragen Diese Entscheidung verdeutlicht, dass eine stärkere gesellschaftliche Auseinandersetzung mit diesem Tag sinnvoll ist.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 12.02.2025

Auch nach der Reform des Einbürgerungsrechts ist es so, dass nicht die Erwerbstätigkeit, sondern die Inanspruchnahme von Sozialleistungen entscheidend ist, um einbürgerungsberechtigt zu sein. Wenn Ihre Frau also den Lebensunterhalt der Familie sichert (entweder vollständig, oder bei Vollzeittätigkeit mit aufstockenden Sozialleistungen) und Sie sich beispielsweise um das gemeinsame Kind kümmern, sind Sie weiterhin einbürgerungsberechtigt.

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