Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael E. • 27.12.2025
Sind für für einen naturpark calenberger land und Aller leine Tal
Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort 18.06.2026 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich befürworte die Forderung nach einem Naturpark Calenberger Land und Allerleine Tal ausdrücklich und schließe mich hier vollumfänglich der Position meiner grünen Kolleginnen und Kollegen auf Regionsebene, insbesondere Umweltdezernent Jens Palandt, an.

Frage von Angela D. • 27.12.2025
Weshalb wurde die Weitergabe der Senkung der Netzentgelte für private Haushalte gesetzlich nicht verpflichtend gemacht?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Ich bin sicher, dass die Wettbewerbssituation am Markt am Ende zu guten Ergebnissen führen wird

Frage von Erwin H. • 27.12.2025
Wäre nicht die Wiedereinsetzung der Vermögenssteuer eine Möglichkeit zur Finanzierung vieler Sozialprobleme?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Für eine Wiedereinsetzung der Vermögensteuer gibt es aktuell im Bundestag keine Mehrheit. CDU und CSU lehnen eine solche Reform kategorisch ab. Deshalb konzentrieren wir uns im Moment auf die Vorhaben, bei denen wir in der Koalition Verbesserungen erreichen können.