Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin K. • 19.01.2023
Wie stehen Sie zum Volksentscheid?
Portrait von Katrin Schmidberger
Antwort 07.02.2023 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich begrüße es, wenn Bürger*innen und Initiativen sich mittels Volksbegehren/-entscheiden in den demokratischen Prozess einbringen.

Frage von Mia R. • 12.01.2023
Sehr geehrter Herr Kollatz, wie stehen Sie zu direkter Demokratie und einer Erleichterung der Teilnahme durch Einführung der Online-Unterschrift (zusätzlich zur Unterschriftensammlung auf der Straße)?
Portrait von Matthias Kollatz
Antwort 23.01.2023 von Matthias Kollatz SPD

Elektronische Unterschriften sind sinnvoll - und stellen einen Fortschritt dar.

Frage von Peter B. • 07.11.2022
S.g. Herr MdB FDP Lörrach Dr. Christoph Hoffmann sind Sie grundsätzlich gegen od.für bindende Referenden auf Bundesebene in lebenswichtigen Entscheidungen (Krieg und Frieden bzw. Rentensystem usw.)?
Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort 15.11.2022 von Christoph Hoffmann FDP

ich glaube, dass sich unsere Demokratie weiter entwickeln muss.

Frage von Elisabeth V. • 22.10.2022
S.g. Frau MdB, mit Verlaub, eine Nachfrage: wenn die AfD sich aktiv für direkte Demokratie im Bund einsetzen würde, warum fragt man nicht Hr. Scholz (Fragestunde) weshalb er Angst hat vom Referendum ?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 09.11.2022 von Beatrix von Storch AfD

Wir haben bereits im Februar 2021 einen Gesetzentwurf zur Einführung direkter Demokratie auf Bundesebene gestellt.

Frage von Carsten J. • 13.10.2022
Gibt es Überlegungen der Koalition, zu prüfen wie man Bürger im Einklang mit dem GG direktdemokratisch Partizipieren lassen kann?
Bernd Reuther
Antwort 25.10.2022 von Bernd Reuther FDP

Mit unseren Koalitionspartnern SPD und Bündnis‘90/die Grünen haben wir uns darauf verständigt, neue Formen des Bürgerdialogs wie etwa Bürgerräte zu nutzen, ohne das Prinzip der Repräsentation aufzugeben.