Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Simone Spicale, die in die Kamera lacht, eine grüne Jacke über einem schwarzen Kleid trägt, von dem man nur das Oberteil sieht. Blondes, mittellanges Haar und blaue Augen. Im Hintergrund grünes Laub und Reflexe von Sonnenlicht.
Antwort von Simone Spicale
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.05.2022

Elemente der direkten Demokratie schätze ich sehr! Politische Prozesse benötigen aber ebenso die Repräsentative Demokratie und auf Jahre gewählte Parlamente.

Portrait von Claudia Raffelhüschen
Antwort von Claudia Raffelhüschen
FDP
• 11.04.2022

Generell bin ich durchaus für Bürgerräte; es schadet ja nicht, wenn viele Leute sich Gedanken zu einem Thema machen.

Portrait von Franziska Giffey
Antwort von Franziska Giffey
SPD
• 10.03.2022

Die drei Koalitionspartner haben vereinbart, dass der Berliner Senat eine Expertenkommission zur Prüfung der Möglichkeiten, Wege und Voraussetzungen der Umsetzung des Volksbegehrens einsetzt und Sie als Initiatoren an der Besetzung der Kommission beteiligt werden

Portrait von Marie Schäffer
Antwort von Marie Schäffer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.02.2022

Bei der Abstimmung zum Grundsatzprogramm 2020 unterstützten 46 Prozent der Delegierten einen Antrag für bundesweite Volksabstimmungen. Durchsetzen konnte sich dann mit 51 Prozent der Vorschlag, statt bundesweiter Volksentscheide Bürger*innenräte einzuführen.

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