Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lena Oberbäumer
Antwort 09.05.2022 von Lena Oberbäumer Die PARTEI

(...) wir sind eine seriöse PARTEI. Daher können Sie sich darauf verlassen, dass in all unseren Plakaten ernstgemeinter Aussagen enthalten sind.

Portrait von Fabian Funke
Antwort 09.06.2022 von Fabian Funke SPD

In der Frage von Waffenlieferungen an die Ukraine haben wir direkt nach dem Angriff einen Paradigmenwechsel vollzogen

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 23.06.2022 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Sobald der entsprechende Gesetzentwurf zur Entkriminalisierung vorliegt, wird die SPD geführte rheinland-pfälzischen Landesregierung gemeinsam mit den Koalitionspartnern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eine Bewertung vornehmen und über die Abstimmungshaltung im Bundesrat beraten

Thomas Ziegler - Bereit, die Zukunft zu gestalten.
Antwort ausstehend von Thomas Ziegler CDU
Portrait von Bernd Ulrich
Antwort 11.05.2022 von Bernd Ulrich AfD

Das Ziel muss es dabei sein, Rückkehrer in Berufen auszubilden, die im Heimatland beim Wiederaufbau benötigt werden. Zuschüsse für Rückkehrprojekte werden wir in diesem Zusammenhang erhöhen.

Stefan Keuter, MdB
Antwort 09.05.2022 von Stefan Keuter AfD

Die Ursachen des Krieges müssen beseitigt werden und es müssen friedliche, diplomatische Lösungen gefunden werden.