Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dirk K. • 27.03.2022
Was sagen Sie den betroffenen einer schweren Impfnebenwirkung aufgrund der angestrebten Impfpflicht? Statistisch werden es bei 10 Mio. mind. ca. 6000 Einzelschicksale sein.
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 28.03.2022 von Ulrike Bahr SPD

Das PEI resümiert daraus, dass schwerwiegende Nebenwirkungen sehr selten sind und das positive Nutzen-Risiko-Verhältnis der Impfstoffe nicht ändert.

Frage von Dagmar S. • 27.03.2022
Warum schaffen Sie die Straßenbaugebühren nicht endgültig ab? Zumindest für noch nicht begonnene Projekt, wenn auch schon geplant. Man kann entweder die Straße oder die Heizung sanieren.
Portrait von Katharina Gebauer
Antwort 29.03.2022 von Katharina Gebauer CDU

Seit dem Start des Förderprogramms am 1.1.2020 bestand die Notwendigkeit eines Straßen und Wegekonzepts!

Frage von Andreas F. • 27.03.2022
Sind Sie auch dafür wie bisher geistig und körperlich behinderte Menschen weitestgehend von der zahnärztlichen Behandlung auszuschließen ?
Portrait von Saskia Weishaupt
Antwort 09.06.2022 von Saskia Weishaupt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir brauchen einen inklusiven Gesundheitsschutz. Die fachliche Kompetenz bei der Erstellung von Richtlinien liegt jedoch beim GBA.

Frage von Natascha K. • 27.03.2022
Wieso halten Sie an der Impfpflicht im Gesundheitswesen zum Schutz vulnerabler Gruppen fest, obwohl das RKI sagt, dass die Impfung keinen Fremdschutz bietet? Verschärft das nicht den Pflegenotstand?
Portrait von Jan Dieren
Antwort 29.06.2022 von Jan Dieren SPD

Zwar berührt die einrichtungsbezogene Impfpflicht das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit und der Berufsfreiheit, dieser Eingriff ist aber in der verfassungsrechtlichen Abwägung verhältnismäßig

Frage von Edgar F. • 27.03.2022
Warum sind Ihrer Meinung nach Klimaprognosen für die nächsten Jahrzehnte korrekt, während Konjunkturprognosen für die nächsten Jahre aufgrund aktueller Ereignisse ständig revidiert werden müssen?
Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort 28.03.2022 von Christoph Hoffmann FDP

Natürlich versuchen wir diese Prognosen zu verändern in dem wir CO2 einsparen sprich fossile Brennstoffe einsparen. Das wird die Klimaprognose verändern.

Frage von Edgar F. • 27.03.2022
Warum sind Ihrer Meinung nach Klimaprognosen für die nächsten Jahrzehnte korrekt, während Konjunkturprognosen für die nächsten Jahre aufgrund aktueller Ereignisse ständig revidiert werden müssen?
Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 16.11.2022 von Takis Mehmet Ali SPD

Klimaprognosen sind vermutlich nicht 1:1 treffend. Unser Ziel muss es sein, die Klimaprognosen nicht wahr werden zu lassen.