Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel K. • 21.09.2021
Antwort von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.09.2021 Wichtig ist, dass die Bundesregierung den Verbrauch von Papier und Pappe in einem Gesamtkonzept zur Abfallvermeidung mitdenkt. Bisher ist dies nicht der Fall. Leider hat die Bundesregierung auch keine Ambitionen, dem explodierenden Verbrauch von Papier- und Pappe bei Verpackungen im Versandhandel zu begegnen.
Frage von Felix H. • 21.09.2021
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 22.09.2021 Der Grund, warum in der Praxis Nachbarschaftsstreitigkeiten durchschnittlich länger verhandelt werden als Familienrechtssachen, liegt sicherlich zum einen daran, dass die Familiengerichte - gerade, wenn Kinder involviert sind - um ein möglichst zügiges Verfahren bemüht sind, um die Kinder mit langwierigen Gerichtsverfahren nicht zusätzlich zu belasten und zum Wohle der Familie klare Verhältnisse zu haben.
Frage von Frank M. • 21.09.2021
Antwort von Sebastian Steineke CDU • 21.09.2021 Aus meiner Sicht muss klar sein, dass keiner Werbung erhalten darf, wenn man ausdrücklich (z.B. mit einem entsprechenden Schild) darauf hinweist
Frage von Andreas W. • 21.09.2021
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD Frage von Jochen W. • 21.09.2021
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.07.2023 Aus der Sicht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz sowie der gesamten Bundesregierung sind Plug-in-Hybride mittlerweile so marktgängig geworden, dass der Förderungsanlass entfallen ist.
Frage von Björn M. • 21.09.2021
Antwort ausstehend von Angelika Westerwelle CDU