Antwort 09.05.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Ich glaube, das Tempolimit ist in jeder Hinsicht ein symbolisches Thema.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.06.2022 von Sönke Rix SPD
die Studie „Kindeswohl und Umgangsrecht“ gibt es bisher nur in einer Entwurfsfassung.
Antwort 12.05.2022 von Matthias Seestern-Pauly FDP
In dieser Legislaturperiode haben sich die Ampelpartner vorgenommen, die rechtlichen Rahmenbedingungen an die gesellschaftliche Realität anzupassen
Antwort 20.05.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wer Cannabis als Medizin erhält, aber nach ärztlicher Einschätzung in der Lage ist, sicher Auto zu fahren, sollte das auch tun dürfen. Dafür können Ärzt*innen eine Bescheinigung ausstellen.
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU
Antwort 09.05.2022 von Nina Andrieshen SPD
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert haben angekündigt, in diesem Herbst einen Gesetzesentwurf vorzulegen. Ganz konkret geht es darum, die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zum privaten Eigengebrauch in geringen Mengen in lizenzierten Geschäften einzuführen.