Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 18.04.2024 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Ergänzung der Sperrklausel durch eine Ersatzstimme ist hier kein Teil davon, da wir das im Rahmen des erneuerten Wahlgesetzes an dieser Stelle nicht als ein geeignetes Instrument angesehen haben.

Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 04.07.2024 von Konstantin Kuhle FDP

Die Diskussionen im Parlament und in der Öffentlichkeit haben uns jedoch davon überzeugt, dass eine solche Lösung aufgrund ihrer Komplexität auf Akzeptanz- und Legitimationsprobleme stoßen würde.

Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 20.09.2023 von Sebastian Hartmann SPD

Eine Einführung einer solchen zweiten Listenstimme im Sinne einer Ersatzstimme lehnen wir ab.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 17.04.2023 von Stephan Brandner AfD

Da müssen Sie allerdings etwas falsch verstanden haben: die AfD drängt auf eine Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin.

Portrait von Detlef Müller
Antwort 29.06.2023 von Detlef Müller SPD

Ich habe mich seit vielen Jahren für eine Reform unseres Wahlrechts ausgesprochen.