Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort 05.07.2018 von Ska Keller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich begleite die katalonische Politik bereits seit geraumer Zeit und bringe mich regelmäßig in die Debatte rund um die Frage der Unabhängigkeit ein. Erst letzte Woche habe ich zu diesem Thema in der katalanischen TV-Talkshow "Preguntes freqüents" teilgenommen: http://www.ccma.cat/tv3/preguntes-frequents/ und mich mit der Bürgermeisterin von Barcelona getroffen. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort 05.07.2018 von Marcus Weinberg parteilos

(...) Zu ihren konkreten Rückfragen kann ich Ihnen mitteilen, dass der unabhängige Beauftragte für sexuellen Kindesmissbrauch in der letzten Sitzung des Familienausschusses zu Gast war und ich ihn auf das Thema ansprechen konnte. Er bestätigte, dass es keine Ausstiegsprogramme für Opfer ritueller Gewalt gebe und die Zeugenschutzprogramme hierfür häufig nicht ausreichen. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 12.06.2018 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Religionsfreiheit ist ein hohes Gut, die Europäische Menschenrechtskonvention gewährleistet jedermann Religionsfreiheit, jedoch darf geltendes EU-Recht nicht durch religiöse Regeln eingeschränkt oder sogar aufgehoben werden, ein Scharia-Vorbehalt ist somit ausgeschlossen. Dies gilt im Falle eines Beitritts natürlich auch für Albanien. (...)