Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ronald H. • 28.05.2022
Warum wird in der restzsession die Grundsicherung auf drei Euro erhöht und nicht mehr haben sie schon mal mit 449 Euro versucht da mit zu leben innerhalb von 5 Tagen ist das Geld weg schämen sie sich
Portrait von Jens Zimmermann
Antwort 17.06.2022 von Jens Zimmermann SPD

Wir wollen die Grundsicherung umfassend weiterentwickeln.

Frage von Annette S. • 28.05.2022
Wir werden jetzt LNG Gas aus Katar und den U.S.A. einkaufen. Um wie viel ist das Gas aus Katar und den U.S.A. teurer gegenüber unseren bisherigen Importen aus Russland?
Portrait von Oliver Krischer
Antwort ausstehend von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Olivier V. • 28.05.2022
Sehr geehrte Frau Polat, ist es richtig, dass mit dem neuen Gesetz meine Frau aus der Ukraine ihre ukr.Staatsangehörigkeit dann nicht mehr aufgeben muss?Vielen Dank. Viele Grüße
Portrait von Filiz Polat
Antwort 31.05.2022 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir arbeiten mit Hochdruck daran, die Änderung so schnell wie möglich auf dem Weg der Umsetzung zu bringen.

Frage von Anke Maria L. • 28.05.2022
Fürchtet die SPD sich wirklich so sehr vor "Bildern, auf denen zu sehen ist, wie russische Truppen mit deutschen Waffen geschlagen werden", daß deshalb Waffenlieferungen verzögert werden?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 01.06.2022 von Rolf Mützenich SPD

Bundeskanzler Scholz hat klar gemacht, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnen darf und es keinen sogenannten Diktatfriedens Russlands für die Ukraine geben darf.

Frage von Jan M. • 28.05.2022
Sie räumten ein, dass es eine Untererfassung bei den Impfnebenwirkungen gibt und führten als Grund die dafür aufzuwendende Zeit an. Warum sollte ein nationales Impfregister daran etwas ändern?
Prof. Dr. Michael Schierack, MdL
Antwort 01.06.2022 von Michael Schierack CDU

Da es aber von erheblichen öffentlichen Interesse ist, zu wissen, ob eine (oder mehrere) Impfungen (wie) wirken oder welche Impfnebenwirkungen oder Impfschäden existieren, bin ich der Überzeugung, dass nur ein verpflichtendes (!) Impfregister valide Aussagen treffen kann.

Frage von Klaus B. • 28.05.2022
Wie wollen Sie mit der Forderung nach schweren Waffen die Gewaltspirale verhindern?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 06.01.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine, wie Leopard 2 Kampfpanzer, würde der Ukraine dabei behilflich sein, die von Russland besetzten Gebiete schnellstmöglich zu befreien