Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan R. • 29.05.2022
Die Waffenlieferungen wurden worwiegend man aus den Kriegsverbrechen begründet, deren Klärung aber immer noch aussteht. Wie können wir sicherstellen, dass wir unparteiisch informiert werden?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Stefan R. • 29.05.2022
Die Waffenlieferungen begründet man auch aus den Kriegsverbrechen, deren Klärung aber immer noch aussteht. Wie können wir sicherstellen, dass wir unparteiisch informiert werden?
Portrait von Erhard Grundl
Antwort 01.06.2022 von Erhard Grundl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wie Sie sicher mitbekommen haben, werden im öffentlich-rechtlichen Rundfunk seit Kriegsbeginn russische, sowie ukrainische Meldungen, die nicht unabhängig journalistisch überprüft werden konnten, mit eben jenem Hinweis versehen.

Frage von Stefan R. • 29.05.2022
Die Waffenlieferungen begründen sich vorwiegend aus den Kriegsverbrechen, deren Klärung aber immer noch aussteht. Wie stellen wir sicher, dass wir unparteiisch informiert werden? Was tun Sie dafür?
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 11.07.2022 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die russische Führung nutzt ihre Propaganda als Instrument der Kriegsführung – und dem sollten wir alle entgegentreten.

Frage von Stefan R. • 29.05.2022
Die Waffenlieferungen begründen sich vorwiegend aus den Kriegsverbrechen, deren Klärung aber immer noch aussteht. Wie stellen wir sicher, dass wir unparteiisch informiert werden? Was tun Sie dafür?
Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort 01.07.2022 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich setze mich seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine für eine unabhängige Aufklärung der Vorwürfe von Kriegsverbrechen auf beiden Seiten ein. Vorwürfe über Verletzungen des humanitären Völkerrechts gab es gegenüber beiden Kriegsparteien.

Frage von Ralf R. • 29.05.2022
Wann werden Photovoltaik Anlagen auch für den Nachbau subventioniert. Ich würde gerne was tun gerade in der heutigen Zeit wäre dass sinnvoll.
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 29.05.2022 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auch neue Photovoltaikanlagen können im Rechtskreis des Gesetzes für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare Energien-Gesetz - EEG) errichtet werden und kommen somit in den Genuss der Vergütung.

Frage von Abdulrahman Roman G. • 29.05.2022
Könnte die fehlende militärische Unterstützung für die Ukraine schon bald eine noch schlimmere Situation erzeugen?
Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort 31.05.2022 von Jonas Hoffmann SPD

Meiner Meinung nach muss die EU und auch Deutschland mit Hochdruck daran arbeiten, im Krieg zwischen den Parteien zu vermitteln.