Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 28.08.2018

(...) Die AfD ist nicht gegen oder für Europa, sondern gegen die überbordende Bürokratie, die mit der EU verbunden ist. Heute kommt ein Großteil unserer Gesetze aus Brüssel, was wir nicht hinnehmen wollen. (...)

Portrait von René Wiedmann
Antwort von René Wiedmann
Die Linke
• 28.08.2018

(...) Nur ein Bruchteil davon kommen nach Europa, 85% der Geflüchteten befinden sich in Entwicklungsländern. In Deutschland ist die Zahl der Asylsuchenden gegenüber dem Vorjahr - auch wieder Stand Ende 2017 - im Vergleich zu 2016 gar deutlich gesunken. Das sind die nüchternen Zahlen. (...)

Portrait von Uwe Hartmann
Antwort von Uwe Hartmann
BAYERNPARTEI
• 24.09.2018

(...) 3.Eine bessere Eingangskontrolle muss gewährleistet sein, ohne Pass kein Einlass. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 15.11.2018

(...) Mit dem Gesetz zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen war den Ländern, beschränkt auf die Jahre 2016 bis 2018, eine Integrationspauschale in Höhe von jährlich 2 Milliarden Euro im Rahmen der Umsatzsteuerverteilung zur Verfügung gestellt worden. Die Regierungen des Bundes und der Länder haben am 18. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.08.2018

(...) Allerdings bleibt das Bild unvollständig, wenn nur die Kostenseite betrachtet wird. Vor wenigen Tagen wurde in verschiedenen Medien darüber berichtet, dass mehr als 300.000 Flüchtlinge einen Arbeitsplatz gefunden haben und immer mehr im Arbeitsmarkt Fuß fassen. (...)

Portrait von Matern von Marschall
Antwort von Matern von Marschall
CDU
• 28.08.2018

(...) Zu Ihrer Frage, ob in Ländern, in denen vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Entwicklungsgelder eingesetzt werden, die jeweiligen Regierungen mit Schlepper- und Schleuserbanden kooperieren, liegen mir derzeit keine Erkenntnisse vor. Ich werde Ihre Anregung aber als Anstoß nehmen, diesen Sachverhalt mit den zuständigen Stellen zu erörtern. (...)

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