Antwort 27.08.2020 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) psychiatrische Krankenhäuser verpflichten, Patientinnen und Patienten mit wiederkehrenden Krisen eine Behandlungsvereinbarung anzubieten (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.09.2020 von Katharina Willkomm FDP
(...) die zwangsweise Unterbringung von Menschen in einer psychiatrischen Einrichtung ist in manchen Fällen, wie Sie selbst sehr richtig sagen, notwendig (...)
Antwort 19.08.2020 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Zwangsmaßnahmen sind schwere Eingriffe in die Grundrechte von Menschen, die streng kontrolliert werden müssen (...)
Antwort ausstehend von Daniela Ludwig CSU
Antwort 30.07.2020 von Margarete Bause BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Eine rechtliche Beurteilung Ihres konkretes Falles können wir leider nicht vornehmen. (...)
Antwort 19.02.2021 von Florian Pronold SPD
(...) Insgesamt kommt das Ministerium nicht zu dem Ergebnis, dass gesetzgebender Handlungsbedarf bestünde. (...)