Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fares Al-Hassan
Antwort 17.08.2017 von Fares Al-Hassan bergpartei

(...) Ich kann Ihnen nur abraten, die Revolution vom Baumarkt aus zu starten. Schon Lenin hat erkannt, dass der Weg über den Bahnsteigschalter nicht zur Revolution führt. (...)

Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 04.08.2017 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir wollen nicht nur Mietsteigerungen begrenzen, sondern auch die Praxis des Raussanierens bekämpfen und Verdrängung beenden. Keiner darf aufgrund seines Geldbeutels aus seiner Wohnung geschmissen und an den Stadtrand gedrängt werden - zum Beispiel nach einer aufwendigen Luxusmodernisierung. (...)

Portrait von Dmitri Geidel
Antwort 25.07.2017 von Dmitri Geidel SPD

(...) Ich bin natürlich sehr dafür. Diese Regelung hat die SPD auch im Berliner Wohnraumversorgungsgesetz. Da es sich um Landesrecht handelt, sind natürlich die Länder gefragt dem Berliner Beispiel zu folgen. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort 17.08.2017 von Monika Grütters CDU

(...) Mit dem Berliner Wohnraumversorgungsgesetz und der Einführung von Mieterräten für die landeseigenen Wohnungsunternehmen hat die Berliner CDU ein starkes Zeichen für mehr Mieterbeteiligung gesetzt. Es ist bedauerlich, dass die Umsetzung durch den derzeitigen Senat durchaus noch Wünsche offen lässt. (...)