Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Luise R. • 24.05.2019
Portrait von Andreas Bleck
Antwort von Andreas Bleck
AfD
• 24.05.2019

(...) Abgelehnte Asylbewerber sind weder nach § 16a GG noch nach der Genfer Flüchtlingskonvention aufenthaltsberechtigt. Als Wirtschaftsflüchtlinge belasten sie die finanziellen, infrastrukturellen und soziokulturellen Kapazitäten Deutschlands, die eigentlich für die Aufnahme politischer Verfolgter benötigt werden. Darüber hinaus können von ihnen auch Gefahren für die innere Sicherheit ausgehen. (...)

Frage von Charalabos T. • 03.05.2019
Portrait von Robin Thiedmann
Antwort von Robin Thiedmann
Partei der Humanisten
• 13.05.2019

(...) Dieses Ziel muss höher gewichtet werden als Traditionen, Unterhaltung, religiöse Riten oder wirtschaftliche Interessen. Wir wollen die Gesetzgebung und deren Durchsetzung so verbessern, dass die erheblichen Missstände in der Tierhaltung behoben werden. Auch bei importierten Produkten müssen die Haltungsbedingungen in den Ursprungsländern berücksichtigt werden. (...)

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