Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Luise R. • 24.05.2019
Frage an Carina Konrad von Luise R. bezüglich Recht
Portrait von Carina Konrad
Antwort 22.09.2021 von Carina Konrad FDP

Die Coronapandemie hat gezeigt, wie wichtig ein funktionierendes Gesundheitssystem ist. Wir wollen allen Menschen eine wohnortnahe und qualitativ hochwertige...

Portrait von Sebastian Münzenmaier
Antwort 09.09.2019 von Sebastian Münzenmaier AfD

Ich möchte Sie bitten derartige Fragen zukünftig an die zuständigen Fachpolitiker unserer Fraktion zu richten, Vielen herzlichen Dank (...)

Frage von Luise R. • 24.05.2019
Frage an Andreas Bleck von Luise R. bezüglich Recht
Portrait von Andreas Bleck
Antwort 24.05.2019 von Andreas Bleck AfD

(...) Abgelehnte Asylbewerber sind weder nach § 16a GG noch nach der Genfer Flüchtlingskonvention aufenthaltsberechtigt. Als Wirtschaftsflüchtlinge belasten sie die finanziellen, infrastrukturellen und soziokulturellen Kapazitäten Deutschlands, die eigentlich für die Aufnahme politischer Verfolgter benötigt werden. Darüber hinaus können von ihnen auch Gefahren für die innere Sicherheit ausgehen. (...)