Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 12.06.2018

(...) In der Umsetzung scheint es jedoch noch immer einzelne Schwierigkeiten zu geben. Unberührt von den gesetzlichen Änderungen des GKV-VSG ist die generelle gesetzliche Pflicht eines nahtlosen Nachweises der Arbeitsunfähigkeit, deren Missachtung zu einem Ausschluss aus der Krankenkasse und einer Einstellung der Krankengeldzahlungen führen kann. (...)

Portrait Dietmar Nietan
Antwort von Dietmar Nietan
SPD
• 31.01.2018

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich bitte Sie, sich in dieser Angelegenheit an Ihren zuständigen Wahlkreisabgeordneten, meinen Fraktionskollegen Martin Gerster zu wenden. (...)

Portrait von Barbara Hendricks
Antwort von Barbara Hendricks
SPD
• 06.02.2018

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Thema ist mir bekannt, allerdings leite allerdings leite ich in den Koalitionsverhandlungen die Arbeitsgruppe Energiestrong>, Umwelt. Daher bitte ich Sie, sich bezüglich Ihres Anliegens direkt an Malu Dreyer ( lv.rheinland-pfalz@spd.de ) oder Karl Lauterbach ( karl.lauterbach@bundestag.de ) zu wenden, welche die Gespräche in der Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege führen. (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 09.03.2018

(...) Ich sehe aktuell keine Notwendigkeit einer gesetzlichen Änderung. Die gesetzliche Praxis wurde mehrfach richterlich bestätigt. (...)

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