Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerd Kögler
Antwort von Gerd Kögler
AfD
• 17.09.2018

(...) Den Ausdruck „Lügenpresse“ habe ich nie benutzt, halte ihn auch nicht für zutreffend. Allerdings ist schon ein für Demokratie und Pressefreiheit beängstigender politischer „Mainstream“ in den großen Leitmedien erkennbar. (...)

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort von Ulrich Lechte
FDP
• 29.08.2018

(...) aufrechte Demokraten sind stets dazu aufgerufen, jegliche Angriffe auf unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung (FDGO) abzuwehren. Die Tendenzen sowohl am linken, aber vor allem auch am rechten Rand, unsere Demokratie auszuhöhlen und einen „Systemumsturz“ herbeizuführen, sind zunehmend und gefährden die Freiheit eines jeden Einzelnen. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.08.2018

(...) Die Antwort auf Ihre Frage fällt auch aus anderer Perspektive schwer, denn was ist "Multikulti"? Hinter dem Begriff Multikulturalismus verbergen sich eine Vielzahl möglicher Konzepte, Ideen und Bewertungen staatlicher Gesellschaftspolitik. (...)

Portrait von Sebastian Fischer
Antwort von Sebastian Fischer
CDU
• 29.08.2018

(...) Die Antifa halte ich für unsere freiheitliche Demokratie für ebenso gefährlich, wie PEGIDA und AfD. Politisch radikale Kräfte werden von mir niemals Unterstützung erhalten. (...)

Portrait von Florian Ritter
Antwort von Florian Ritter
SPD
• 05.10.2018

(...) Im übrigen kann ich Sie beruhigen: während des gesamten Landtagswahlkampfs hat meines Wissens keine einzige Fraktionsveranstaltung im Alten und Neuen Rathaus stattgefunden. Die von der AfD verbreitete Verschwörungstheorie, hier würden Parteien im Wahlkampf bevorzugt, beruht also vor allem auf den üblichen Versuch für sich eine Opferrolle zu erfinden sowie auf völlige Rechtsunkenntnis. (...)

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