Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Saskia Esken
Antwort von Saskia Esken
SPD
• 08.09.2020

Wo es sich dagegen, wie bei Ihrer ersten Anfrage, um übergeordnete politische Themen handeln, die außerhalb der Tagesordnungen des Parlaments debattiert werden, wenn es um die Haltung der SPD oder um meine Positionierung als Parteivorsitzende geht, kann ich hier nicht antworten.

Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort von Fritz Felgentreu
SPD
• 04.03.2020

Finanzprodukte werden heute weltweit gehandelt und die verschiedenen regionalen Finanzmärkte sind eng miteinander verflochten. Ein Nebeneinander verschiedener nationaler Regelungen begünstigt jedoch die Entstehung von Steuerschlupflöchern sowie ungewollte Ausweichreaktionen und behindert die grenzüberschreitende Integration der Kapitalmärkte („Kapitalmarktunion“).

Portrait von Georg Nelius
Antwort von Georg Nelius
SPD
• 28.01.2020

Hallo, ich werde weiterhin eine vernünftige, soziale, die Bedürfnisse der Menschen in meinem Wahlkreis berücksichtigende Politik fortsetzen. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.01.2020

(...) Was jedoch klar ist: Vor drei Jahren hat die Große Koalition die Abgabenordnung verabschiedet, also Union und SPD. Damals hat auch unsere Fraktion zugestimmt, aber wir haben schon 2016 einen Punkt klar benannt: Die Bonpflicht wäre nicht nötig, wenn wir es schaffen würden, die Betrugssicherung digitaler Grundaufzeichnungen von Kassen umzusetzen. Bislang gibt es keine als manipulationssicher zertifizierte Kassen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 21.01.2020

(...) die Bonpflicht ist so oder so ein einziges Desaster - ganz gleich, ob die SPD davon mittelbar finanziell profitiert oder nicht. Sie stellt Händler grundsätzlich unter Generalverdacht, führt für sie zu einem erheblichen bürokratischen und finanziellen Aufwand und die Millionen unnütz auf nicht-recyclebarem Papier gedruckten Bons sind auch für die Umwelt eine Zumutung. Nachhaltige Politik mit Augenmaß sieht anders aus. (...)

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