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Sehr geehrter Herr S.,

herzlichen Dank für Ihren Hinweis, gerne leite ich diesen an die entsprechenden Stellen weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Holger Müller

(...) Weltkrieg wie heute. Das hat seine Ursachen in der neuen Qualität der allgemeinen Krisenhaftigkeit des imperialistischen Weltsystems. Wir haben es heute mit einer multipolar geprägten Welt zu tun – immer mehr neuimperialistische Länder wie China drängen aggressiv auf die Weltbühne. (...)

(...) In diesem Sinne beantworte ich gerne auch Ihre gestellte Frage damit, dass die Bundeswehr -als Verteidungsarmee unseres Landes- selbstverständlich eine notwendige, aktuell gehaltene und funktionierende Ausrüstung und Infrastruktur benötigt. Diese sollte sich aber, wie oben gesagt, meines Erachtens an der Ausrichtung als Verteidigungsarmee orientieren. (...)

(...) Damit die Bundeswehr ihren Aufgaben gewachsen ist und die Soldatinnen und Soldaten die Ausrüstung und die Arbeitsbedingungen erhalten, die sie brauchen, haben wir auf Grundlage des neuen Weißbuches der Bundesregierung von 2016 eine Trendwende eingeleitet. Zentral für die wachsende Bundeswehr ist die „Trendwende Finanzen“. (...)

(...) Wir Freie Demokraten setzen uns für eine moderne Bundeswehr mit einsatzorientierten Strukturen ein, die sowohl zur Bündnis- und Landesverteidigung wie für internationale Einsätze befähigt ist. Dazu muss die Bundeswehr besser ausgestattet werden. Die Prozesse zur Beschaffung neuer Ausrüstungsgegenstände gehören grundsätzlich auf den Prüfstand. (...)

(...) Hierzu gehört neben einer entsprechenden materiellen Ausstattung auch eine Dienstpflicht, die eine Grundlage dafür bietet, im Krisenfall auf eine ausreichende Zahl von Reservisten zurückgreifen zu können. Materielle Ausstattung bedeutet dabei übrigens nicht zwangsläufig die Beschaffung von großen Mengen an Waffen etc. (...)