Fragen und Antworten

Frage an
Özcan Mutlu
DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Mutlu,

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
23. September 2017

(...) Ich bin aber der Meinung, dass jede/r Abgeordnete selbst darüber entscheiden sollte, wie er seine Mandatsverantwortung ausüben sollte. Ob eine Verpflichtung an solchen Veranstaltungen zielführend ist, mag ich zu bezweifeln, werde Ihre Ideen aber gerne mit in zukünftige Diskussionen nehmen, wie wir noch besser die BürgerInnen erreichen können. (...)

Frage an
Özcan Mutlu
DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Mutlu, ich habe mit Entsetzen auf diesem Portal festgestellt, dass Sie Anfang dieses Jahres gegen einen vorläufigen Abschiebestopp nach Afghanistan gestimmt haben. (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
23. September 2017

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Im Gegenteil - wir Grüne haben bei dieser Abstimmung die Ausnahmen bei dem vorläufigen Abschiebestopp kritisiert. Wir halten Afghanistan für kein sicheres Herkunftsland und sprechen uns daher grundsätzlich gegen Abschiebungen in das Land aus. (...)

Frage an
Özcan Mutlu
DIE GRÜNEN

Guten Tag Özcan Mutlu,

Wie setzen Sie sich für die Rechte von Trans*- und Inter*personen ein? Was tun Sie für die LGBTIQ*-Community?

Beste Grüße Rin Ervpuubys

Familie
19. September 2017

(...) Mit einem bundesweiten Aktionsplan für Vielfalt und gegen Homo-, Bi- und Transfeindlichkeit wollen wir Forschung, Aus- und Fortbildung bei Polizei, Justiz und anderen staatlichen Akteur*innen verstärken – insbesondere im Blick auf trans* Kinder und Jugendliche, auf Prävention und eine sensible Opferhilfe. Bildungs- und Jugendpolitik soll Menschenrechte und die Vielfalt sexueller Identitäten stärker berücksichtigen. Auch für bisexuelle junge Menschen wollen wir Angebote schaffen, die ihre gesellschaftliche Situation und persönliche Entwicklung stärken. (...)

Frage an
Özcan Mutlu
DIE GRÜNEN

Sind Sie für eine militärische Lösung um den Krieg in Syrien zu beenden? Wie wollen Sie mit Erdogan und seine Politik weiter verfahren? Wie wollen Sie gegen die Ausbreitung von islamistischen Terror vorgehen?

Innere Sicherheit
13. September 2017

(...) Rassismus gemeinsam entgegentreten heißt für uns, Demokratie zu stärken. Mit einem Maßnahmenpaket wollen wir eine Demokratieoffensive gegen den Hass, Fremdfeindlichkeit und Rassismus auf den Weg bringen: - Wir müssen das Bild einer pluralistischen, offenen Gesellschaft für unsere Zeit neu zeichnen und darüber in einen breiten Dialog mit der Bevölkerung treten. (...)

Abstimmverhalten

Über Özcan Mutlu

Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Berufliche Qualifikation
Dipl.-Ing. Nachrichtentechnik
Geburtsjahr
1968

Özcan Mutlu schreibt über sich selbst:

Seit vier Jahren vertrete ich unseren vielfältigen Bezirk Berlin-Mitte und Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag als Sprecher für Bildungs- und Sportpolitik.
Bildungsgerechtigkeit ist mir ein Herzensthema - denn über die Zukunft unserer Kinder darf nicht entscheiden, woher sie kommen, sondern wo sie hinwollen. Zu oft bleiben Kinder unter ihren Möglichkeiten zurück, weil es an Geld und Unterstützung fehlt. Als Kind von „Gastarbeitern“ hatte ich Glück, dass ich in meiner Schule früh gefördert wurde – doch Glück allein ist nicht gerecht. Gerechte Bildungspolitik ist der Schlüssel zu Teilhabe, Integration und auch zur Armutsbekämpfung.
Das Wichtigste meines Mandats ist die Arbeit mit den Bürger*innen aus unserem Wahlkreis. Ich bin dankbar für die zahlreichen Gespräche, Begegnungen und Anregungen, die ich in meine Arbeit einfließen lassen konnte. Ich empfinde es als sehr wichtig, allen zu vermitteln, dass der Bundestag dem Volk gehört und daher auch für jede*n offen steht. Ich erhebe meine Stimme für die, die keine haben und kämpfe gegen Ungerechtigkeiten und jede Art von Extremismus.
Mehr Bildungsgerechtigkeit, mehr Integration, weniger Armut und ein friedliches Zusammenleben in unserer pluralen Gesellschaft, in der niemand wegen seiner oder ihrer Hautfarbe, Herkunft, Geschlecht, religiöser Überzeugung oder sexuellen Orientierung ausgegrenzt oder diskriminiert wird, gehört zu meiner politischen Überzeugung für ein liebens- und lebenswertes Berlin. Dafür habe ich im Bundestag unentwegt gekämpft und möchte diese Arbeit gerne fortsetzen!

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Kandidaturen und Mandate

Kandidat Bundestag Wahl 2017

Angetreten für: DIE GRÜNEN
Wahlkreis: Berlin-Mitte
Wahlkreis:
Berlin-Mitte
Wahlkreisergebnis:
18,00 %
Wahlliste:
Landesliste Berlin
Listenposition:
4

Abgeordneter Bundestag 2013 - 2017

Fraktion: DIE GRÜNEN
Eingezogen über die Wahlliste: Landesliste Berlin
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Berlin-Mitte
Wahlkreisergebnis:
18,40 %
Wahlliste:
Landesliste Berlin
Listenposition:
2

Kandidat Bundestag Wahl 2013

Angetreten für: DIE GRÜNEN
Wahlkreis: Berlin-Mitte
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Berlin-Mitte
Wahlkreisergebnis:
18,40 %
Listenposition:
2

Politische Ziele

Liebe Bürgerinnen und Bürger, am 22. September ist Bundestagswahl. Ich bin Ihr Kandidat von Bündnis 90/Die Grünen für Berlin-Mitte! Als ehemaliges Gastarbeiterkind, das seit mehr als 40 Jahren in Berlin lebt, erfuhr ich in nahezu jeder Lebenssituation, wie eng gute Bildung und gesellschaftliche Integration zusammenhängen. Denke ich an die ersten Jahre meiner Grundschulzeit zurück, hätten sie sich auch irgendwo in der Türkei abspielen können: Der Unterricht war fast nur auf Türkisch, lediglich unsere Deutschlehrerin begegnete uns in der Sprache unserer neuen Heimat. Heute ist die Lage von Kindern mit Migrationshintergrund oder Arbeiterkindern in unseren Schulen nicht besser, wie zahlreiche Studien zeigen. Nirgends ist der Bildungserfolg so vom Geldbeutel der Eltern abhängig wie bei uns: Gute Bildung ist Mangelware und von Chancengleichheit kann kaum die Rede sein. Ich hatte Glück und Lehrerinnen und Lehrer, die an mich glaubten, so dass aus mir am Ende dennoch ein Diplomingenieur wurde. Gute Bildung darf aber keine Frage des Glücks sein. Deshalb setze ich mich seit über 20 Jahren für Chancengleichheit in Bildung und Ausbildung ein. Viele Menschen in unserem Land sind der Meinung, dass es in Deutschland nicht gerecht zugeht. Fakt ist: Unser Land ist das fünftreichste Land der Welt. Aber immer weniger Menschen profitieren von diesem Reichtum. Rekordstände bei der Leiharbeit, bei befristeten Arbeitsverträgen, bei Werkverträgen oder Mini-Jobs. Eine immer weiter auseinandergehende Einkommensschere. Mehr als jeder fünfte Arbeitnehmer arbeitet im Niedriglohnsektor und fast 7 Millionen Menschen arbeiten für weniger als 8,50 Euro. Das muss sich ändern! Ich kämpfe für bezahlbare Mieten, die Kindergrundsicherung, die Garantierente, einen flächendeckenden Mindestlohn, eine echte Energiewende sowie Klimaschutz und eine Integrationspolitik, die nicht spaltet, sondern zusammenführt. Ich trete für eine inklusive Gesellschaft ein, in der jeder Mensch seinen Platz hat, unabhängig vom Geschlecht, der sexuellen Orientierung, der Religion, der Hautfarbe und davon, ob sie oder er ein Mensch mit oder ohne Behinderung ist. Dazu möchte ich mit all meinen Erfahrungen und Kenntnissen beitragen und mich im Interesse meines Wahlkreises und der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes im Bundestag einsetzen. Wenn Sie mich bei diesen und anderen Projekten unterstützen wollen, bitte wählen Sie am 22. September mit Ihrer Erststimme mich, Özcan Mutlu, und mit Ihrer Zweitstimme Bündnis 90/Die Grünen. Ihr Özcan Mutlu

Abgeordneter Berlin 2011 - 2016
Mitglied des Parlaments 2011 - 2013

Fraktion: DIE GRÜNEN
Eingezogen über die Wahlliste: Landesliste
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlliste:
Landesliste
Enddatum:

Kandidat Berlin Wahl 2006

Angetreten für: DIE GRÜNEN
Wahlkreis:
Friedrichshain-Kreuzberg WK 3
Wahlkreisergebnis:
33,80 %
Listenposition:
4