Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 05.12.2019

(...) Meines Erachtens besteht keinerlei Veranlassung am rechtsstaatlichen Vorgehen der britischen Justiz zu zweifeln. Ich gehe in diesem Zusammenhang ebenfalls fest davon aus, dass Julian Assange ärztliche Hilfe keineswegs verweigert wird. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 02.12.2019

(...) Da es sich bei Großbritannien um einen Rechtsstaaten handelt, gehe ich davon aus, dass Julian Assange ein dementsprechend faires Verfahren sowie die nötige medizinische Versorgung erhält. Gleiches erwarte ich von den USA. (...)

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort von Ulrich Lechte
FDP
• 19.12.2019

(...) Zu Ihrer zweiten Frage: Wir Freie Demokraten setzen uns unabhängig von Herrn Assange immer für rechtsstaatliche Verfahren und menschenwürdige Haftbedingungen ein. Über die ihn betreffenden Vorwürfe werden Gerichte entscheiden. (...)

Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 19.12.2019

(...) Deshalb habe ich Ihr Anliegen an das Ministerium weitergeleitet. Sobald ich eine Antwort erhalten, werde ich Sie gerne informieren. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.11.2019

(...) Der schlechte Gesundheitszustand Herrn Assanges beunruhigt auch uns. Wir fordern eine medizinische Versorgung nach üblichen Standards. Die Einschätzungen des VN-Sonderberichterstatters zu Folter, Nils Melzer, https://medium.com/@njmelzer/demasking-the-torture-of-julian-assange-b252ffdcb768, den auch Sie uns verlinkt haben, wiegen schwer. (...)

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