Antwort 30.06.2023 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Geklärt werden muss, inwieweit bestehende gesetzliche Regelungen für die Kommunen und Länder angepasst werden müssen. Als Grüne Bundestagsfraktion stellen wir uns dieser Aufgabe.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.02.2023 von Konstantin Kuhle FDP
Außerdem haben Städte und Kommunen bereits jetzt schon die Möglichkeit, partielle Feuerwerksverbote auszusprechen und Böllerverbotszonen in sensiblen und gefährdeten Bereichen einzurichten.
Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU
Antwort 20.01.2023 von Kai Wegner CDU
Eine Überregulierung und Detailsteuerung der Hochschulen, wie sie durch die jüngste Novelle des Berliner Hochschulgesetzes beschlossen wurde, sehe ich kritisch. Sie gefährdet die Wettbewerbsfähigkeit unseres Wissenschaftsstandortes
Antwort ausstehend von Bettina Jarasch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 12.01.2023 von Stephan Brandner AfD
Vielen Dank für Frage, die ich aber nicht verstehe. Bitte konkretisieren und erläutern Sie Ihr Problem.