Antwort 12.01.2023 von Nicole Walter-Mundt CDU
Die Abschaffung der Ausbaubeiträge konnten wir 2019 im Land erreichen. Davon gehe ich zunächst einmal für die Straße der Nationen aus.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.01.2023 von Nicole Walter-Mundt CDU
Wir haben diese Woche an einem Beschlussantrag für die SVV gearbeitet, der versucht möglichst viele Seiten und Interessen zu berücksichtigen.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 30.01.2023 von Gregor Gysi Die Linke
Die Bundestagsfraktion DIE LINKE und ihre Quellpartei PDS kritisieren seit mehr als einem Vierteljahrhundert, dass die Menschenrechte von Trans- und Inter-Menschen missachtet werden.
Antwort 15.02.2023 von Emily Vontz SPD
Das Selbstbestimmungsgesetz wird mit dem Ziel geschrieben, Diskriminierung gegenüber trans*Personen abzubauen.
Antwort 13.01.2023 von Stephan Brandner AfD
Die "Aktivisten" (wohl eher Terroristen, sieht man das Maß an Gewalt) sympathisieren scheinbar mit Grünen und Linken sowie mit der SPD, scheinen aber entweder den politischen Hergang der Entscheidungen zu Lützerath nicht verstanden oder nicht verfolgt zu haben.