Antwort 17.02.2023 von Julia Barth-Dworzynski SPD
Deshalb braucht es Programme, um diese Nachteile auszugleichen und so für echte Chancengleichheit zu sorgen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.01.2023 von Raphael Tigges CDU
Die vollständige und endgültige Abschaffung der Beiträge kann nur durch eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes erreicht werden. Die Landesregierung und das zuständige Kommunalministerium haben sich vorgenommen, diese Änderung und damit die Abschaffung der Beiträge vorzunehmen.
Antwort 09.02.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
. Ich begrüße es, dass die EU bereits Ende 2021 gegen die Gruppe Wagner Sanktionen verhängt hat. Die Maßnahmen richten sich gegen die Wagner-Gruppe selbst sowie gegen acht Personen und drei Organisationen, die mit ihr in Verbindung stehen.
Antwort 02.05.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Gesetzesentwurf befindet sich derzeit im parlamentarischen Verfahren. Hier können Sie ihn in Gänze lesen:
Antwort ausstehend von Andreas Jung CDU
Antwort 28.06.2023 von Marlene Schönberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die ständige Kompromisssuche macht es uns Grünen sehr schwer, Klimaschutz so konsequent umzusetzen, wie wir es uns wünschen würden.