Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marwin N. • 17.01.2023
Womit rechtfertigen sie ihren Vorschlag zu Regelung der Sterbehilfe der mit Blick auf das Urteil eindeutig verfassungswidrig ist?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 18.01.2023 von Lars Castellucci SPD

Die Frage, die sich Politik hier stellen muss, ist, welche Verantwortung wir als Gesellschaft für den Schutz von Menschen tragen.

Frage von Daniele B. • 17.01.2023
Sehr geehrter Herr Richter, sind Sie dafür in Zukunft abschiebepflichtige Zuwanderer zeitnah in ihre Herkunftsländer zurückzusenden?
Portrait von Volker Richter
Antwort 18.01.2023 von Volker Richter AfD

Integration ist eine Bringschuld. Ein Land darf sich nicht selbst überfordern. Abschiebepflichtige Zuwanderer müssen zeitnah zurückgeführt werden.

Frage von Hans Joachim A. • 17.01.2023
Wann ist mit einer Entlastung für Ölheizungen und Pelletheizungen zu rechnen. Wann kommen die Anträge und wer ist dafür zuständig.
Portrait von Katja Maurer
Antwort ausstehend von Katja Maurer Die Linke
Frage von Hans Joachim A. • 17.01.2023
Wann kommen die Anträge zur Entlastung für Heizöl und Pellets Heizungen.
Denny Möller (SPD), MdL
Antwort 12.05.2023 von Denny Möller SPD

Die Anträge können seit dieser Woche (8.5.) bis zum 20.10.23 gestellt werden. Sie finden ausführliche Informationen dazu auf der Homepage des TMUEN.

Frage von Anne W. • 17.01.2023
Was werden Sie konkret dafür tun, um die Staatsregierung endlich dazu zu bewegen, Aufklärungskampagnen und Forschung zu ME/CFS in die Wege zu leiten?
Portrait von Christian Hierneis
Antwort 17.01.2023 von Christian Hierneis BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die von uns zum Thema gestellten Anträge sind im Anhang meiner vorherigen Antwort zu von ME/CFS Betroffenen nachzulesen. Im Parlament sind keine weiteren Handlungsoptionen möglich.