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Christian Hierneis
Bündnis 90/Die Grünen
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12 / 12 Fragen beantwortet

Was werden Sie konkret dafür tun, um die Staatsregierung endlich dazu zu bewegen, Aufklärungskampagnen und Forschung zu ME/CFS in die Wege zu leiten?

Sehr geehrter Herr Hierneis,
bei einer vorherigen Frage zu der Situation der von ME/CFS Betroffenen in Deutschland antworteten Sie, dass Sie „aus der Opposition heraus die Entscheidung nicht treffen [können]“. Das habe ich zur Kenntnis genommen und möchte dennoch erfahren, was Sie aus der Opposition heraus für Ihre Bürger tun werden.

Frage von Anne W. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Stunde 9 Minuten

Sehr geehrte Frau W.,

in der Opposition können wir keine Entscheidungen treffen, da die Mehrheit und damit die Entscheidungsgewalt immer bei den Regierungsfraktionen liegen. Wir können im Landtag Anträge stellen in der Hoffnung, dass diese von den Regierungsfraktionen angenommen werden oder zumindest der Anstoß für die Staatsregierung sind, im Sinne der Anträge tätig zu werden. Das hat die Staatsregierung bisher leider nicht getan. Die von uns zum Thema gestellten Anträge sind im Anhang meiner vorherigen Antwort zu von ME/CFS Betroffenen nachzulesen. Im Parlament sind keine weiteren Handlungsoptionen möglich. Die mit dem Thema Gesundheit befassten Abgeordneten unserer Fraktion sind außerhalb des Parlaments natürlich immer in Kontakt mit den zuständigen örtlichen Behörden und Institutionen, um hier etwas voranbzubringen. Ob die Behörden dann tätig werden, liegt allein im Wirkungsbereich der Behörde oder Institution. Wir sind nach wie vor der Ansicht, dass hier zu wenig getan wird. Um tatsächlich aktiv etwas zum Positiven ändern zu können, müssten wir in Bayern regieren oder mitregieren.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Hierneis

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