Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Dyhr
Antwort 01.09.2017 von Thomas Dyhr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) ja, wir haben in Brandenburg leider auch eine rechte Subkultur, die bedauerlicherweise gerade wieder erstarkt. Die Übergänge von geistigen Bandstiftern in Kriminalität und Rechtsterrorismus sind leider fließend, wie Anschläge auf Asylbewerberheime etc. (...)

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 01.09.2017 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Wir Grüne widmen uns jeder Gefahr für die öffentliche Sicherheit und unsere demokratische Gesellschaft. Jeder Form von Menschenfeindlichkeit und ideologisch motivierter Gewalt treten wir entschieden entgegen. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 04.09.2017 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Bislang ist der Fall noch nicht vollständig aufgeklärt. Die Tatsache jedenfalls, dass der Innenminister Thomas de Maiziere erst Waffenfunde bei den Website-Betreibern verkündet hat, dies dann später aber als falsch korrigieren musste, stärkt nicht unser Vertrauen in seine Arbeit. Aber auch hier werden wir nicht zu vorschnellen Urteilen kommen, sondern warten die weiteren Ermittlungen ab und bilden uns dann ein Urteil. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 17.08.2017 von Christian Lindner FDP

(...) auf diese Frage und diese Fälle habe ich keine pauschale Antwort. Da kommt es auf die einzelne Persönlichkeit an. (...)

Anwalt der Herzen
Antwort 17.08.2017 von Peter Weispfenning MLPD

(...) Faschistische Organisationen sind Todfeinde der Demokratie und der revolutionären Arbeiterbewegung. Wehret den Anfängen sagen wir dazu. Sie treten für die offen terroristische Herrschaft des Monopolkapitals ein. (...)