Erst Panzer, dann Kampfjets, dann deutsche Soldaten? Wer stoppt den Wahnsinn?
Sehr geehrter Herr R.,
ich gehe davon aus, dass Sie sich auf die kürzlich beschlossenen Lieferungen von Leopard-Panzern an die Ukraine beziehen und Ihre Frage ist, welche weitere militärische Unterstützung die Bundesregierung für die Ukraine plant.
Die Art und der Umfang unserer Waffenlieferungen richten sich nach dem, was die Ukraine benötigt, was von unserer Seite verfügbar ist und was sich auch logistisch und technisch umsetzen lässt. Ein direktes Eingreifen wie eine Entsendung von Truppen schließt die Bundesregierung aus.
Dieser „Wahnsinn“ wurde von Russland begonnen und kann jederzeit von Russland beendet werden. So lange er andauert, unterstützen wir die Ukraine mit humanitärer, finanzieller und militärischer Hilfe. Wir haben Russland mit nie dagewesenen Sanktionen belegt, um Putin von seinem Zerstörungskurs abzubringen, der so viel Leid über die Ukraine gebracht hat. Wir stehen entschlossen an der Seite der Ukrainer*innen, die sich gegen diesen brutalen Angriff, die Besatzung und den Terror wehren.
Mit freundlichen Grüßen
Felix Döring, MdB
Weitere Fragen an Felix Döring
Die Diäten der Bundestagsabgeordneten enthalten keinen Inflationsausgleich. Die Entlohnung meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter orientiert sich am TVöD.
Wir unternehmen vielfältige Anstrengungen zur Erforschung und Behandlung von ME/CFS und Long-Covid.
Ich finde Ihren Vorschlag sehr spannend und suche dazu gerne das Gespräch mit den Verantwortlichen, sobald die Ausgestaltung klar ist.
Meine Rede war eine Antwort auf die Beiträge der Oppositionsfraktionen in den Tagen zuvor, die ich mit meiner Rede in einen größeren Kontext eingeordnet habe.