Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ines Claus
Antwort 23.10.2018 von Ines Claus CDU

(...) Mit anderen Worten: das politische Fundament der LINKEN bedroht die Freiheit eine jeden Einzelnen, eines jeden Unternehmens, eines jeden Vereins und damit letztlich auch der Gesellschaft! Die LINKEN fordern beispielsweise bereits jetzt Einheitsschulen unter Abschaffung sämtlicher Hausaufgaben, die Abschaffung des Verfassungsschutzes, den ausnahmslosen Abschiebestopp und die Einführung einer Vermögensumverteilung durch eine Vermögens- bzw. gehobene Erbschaftssteuer. (...)

Portrait von Katharina Schulze
Antwort 24.10.2018 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bayern braucht einen Wandel und kein „Weiter so“. Klar ist, alleine dieses Wahlergebnis und dieser Wahlkampf des Aufbruchs hat Bayern schon verändert. (...)

Portrait von Oliver Ulloth
Antwort 16.10.2018 von Oliver Ulloth SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ihre Sorge im Hinblick auf die Stabilität unserer Demokratie teile ich. Daher ist es entscheidend, dass die Wählerinnen und Wähler in Hessen für stabile Verhältnisse sorgen und sich nicht zu emotionalen Reaktionen von extremen Strömungen hinreißen lassen. (...)

Portrait von Sabine Weigand
Antwort 13.10.2018 von Sabine Weigand BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Auch wenn´s nicht einfach ist - sich zur Wahl zur stellen und dann aus der Verantwortung zu stehlen, wie es die FDP im Bund getan hat, das wäre nicht mein Weg. Natürlich kann ich mir Schöneres vorstellen als eine Zusammenarbeit mit der CSU, aber wenn die Konstellation Schwarz-Grün sich ergeben sollte, dann müssen wir Grüne zumindest in Verhandlungen eintreten. Wir werden uns nicht anbiedern. (...)

Portrait von Alexander Lorch
Antwort 14.10.2018 von Alexander Lorch CDU

(...) Für mich steht fest, dass die hessische CDU zukünftig weder mit der "AfD" noch mit der Partei "DIE Linken" zusammenarbeiten wird. Vertreter beider Parteien haben in der Vergangenheit immer wieder zu erkennen gegeben, dass sie sich mit ihrer Programmatik außerhalb unserer demokratischen Werteordnung bewegen. (...)