Fragen und Antworten
Antwort 08.10.2025 von Sabine Weigand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die geplante Chatkontrolle halte ich für einen fundamentalen Angriff auf unsere Grundrechte und einen Irrweg.
Antwort ausstehend von Sabine Weigand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 24.07.2025 von Sabine Weigand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wenn ich ein Mandat im Bundestag hätte, würde ich selbstverständlich für Frau Brosius stimmen. Leider bin ich aber Landtagsabgeordnete und kann deshalb nicht an der Abstimmung teilnehmen. Ich weiß aber, dass meine grünen KollegInnen im Bundestag der selben Meinung sind wie ich.
Antwort 02.10.2024 von Sabine Weigand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das größte davon wäre ein potentielles Scheitern des Prozesses - ein größerer Triumph für die AfD wäre kaum vorstellbar und würde dem Rechtsradikalismus noch mehr Auftrieb geben.
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