Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erhard J. • 31.01.2023
Auch wenn die LT-Wahl nichts mit der BT-Wahl zu tun hat, werden sich viele Wähler an der Bundes-CDU orientieren. Deshalb möchte ich Sie fragen, wie Sie zu den Waffenlieferungen in die Ukraine stehen?
Portrait von Aloysius Mikwauschk
Antwort ausstehend von Aloysius Mikwauschk CDU
Frage von Dieter R. • 31.01.2023
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Windparks an der Küste beeinflussen negativ das Klima an Land, obwohl WKA als besonders nachhaltig gelten. Ist Ihnen das bekannt u. wie sorgen Sie für die wissenschaftliche Klärung dieser Problematik?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Christoph K. • 31.01.2023
Verwaltung überlastet - auch durch Anfragen?
Portrait von Sandro Kappe
Antwort 31.01.2023 von Sandro Kappe CDU

Um mir einen Überblick über den Sachverhalt schaffen zu können, muss ich die Thematik umfangreich abfragen. Ich kann dies auch in mehreren Anfragen vornehmen, würde den Aufwand jedoch nicht minimieren.

Frage von Peter P. • 31.01.2023
Haben die SPD und Grünen Fraktion die Ausweitung einer temporären/oder Dauerhaften Tempo 30 Zone auf die gesamte Innenstadt schon einmal aktive behandelt?
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 01.02.2023 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Eine temporäre oder dauerhafte Tempo-30-Zone für die gesamte Hamburger Innenstadt ist nicht Gegenstand des Koalitionsvertrags von SPD und Grüne. Allerdings wollen SPD und Grüne die Innenstadt weiter verkehrlich beruhigen und autoarm gestalten (Seite 33 Koalitionsvertrag).

Frage von Paul-Leon V. • 31.01.2023
Guten Tag Herr Schulze, mein Name ist Paul-Leon und ich bin Erstwähler. Meine Frage an Sie lautet: Wie funktionieren die Digitalisierungs- und Open-Data-Strategien aus ihrem Wahlprogramm, im Detail?
André Schulze vor Baum und Uferbegrenzung
Antwort 10.02.2023 von André Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Berliner E-Government-Gesetz und das IT-Dienstleistungszentrum-Gesetz (ITDZ-Gesetz) novellieren, eAkte und Berliner Transparenzgesetz

Frage von Volker S. • 31.01.2023
Warum werde ich als ehemals freiwillig Versicherter in der KK im Vorruhestand weiter als freiwillig Versicherter behandelt, obwohl meine Bezüge deutlich unterhalb der Beitragsbemessungsgrenze liegen?
Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 12.05.2023 von Stefan Schwartze SPD

Diese aber auch viele andere Ungleichbehandlungen im heutigen System der Krankenversicherungen, vor allem die Zweiteilung in privat und gesetzlich, wollen wir als Sozialdemokraten seit langem überwinden, indem wir eine Bürgerversicherung einführen.