Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Um sie treffsicher zu beantworten, wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie erläutern können an welchen Stellen Sie diesbezüglich konkret ansetzen würden beziehungsweise wo Sie Verbesserungsmöglichkeiten sehen. 

Zum Wohle der Demokratie nimmt die ÖDP, um unabhängig vom Lobbyismus und frei im Lösungsansatz zu sein, im Gegensatz zu GRÜNEN, keine Unternehmensspenden an.

Selbstverständlich führt die Bundesregierung bzw. die jeweiligen Bundesminister*innen im Rahmen von Delegationsbesuchen mit den entsprechen Fachkolleg*innen aus den anderen Ländern regelmäßig Gespräche, in denen es ggf. auch um ähnliche Gesetzesprojekte geht.

Der Heizölkostenzuschuss konnte bei der jeweilig zuständigen Stelle im Bundesland, in dem Ihre Heizung steht, beantragt werden.