Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jorias Bach
Antwort 18.08.2021 von Jorias Bach FDP

Die Streitkräfte stehen unter zivilem, nicht unter militärischem Kommando. Dieses Kommando wird vom Verteidigungsminister ausgeübt. Für den Fall, dass das Bundesparlament das Staatsgebiet für angegriffen oder unmittelbar bedroht hält („Verteidigungsfall“), geht diese Befehlsgewalt auf den Bundeskanzler über.

Portrait von Sabine Leidig
Antwort 08.09.2021 von Sabine Leidig Die Linke

Das eine Auflösung der NATO ein sehr, sehr langfristiges Ziel ist, möchte ich betonen und würde nicht in der höchsten Priorität der Umsetzung stehen, sondern soll ein wichtiger Schritt sein hin zu einer friedlichen Welt ohne jegliche Militärbündnisse.