Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 06.09.2017

(...) neue Polizeiwachen sollten in direkter Nähe zu Kriminalitätshotspots geschaffen werden. Dadurch kann die Polizei schneller eingreifen. (...)

Portrait von Özcan Mutlu
Antwort von Özcan Mutlu
parteilos
• 11.08.2017

(...) Alle müssen sich dort selbstbestimmt und ohne Angst aufhalten können. Wir machen eine Sicherheitspolitik, die wirkt: Sicherheitsbehörden, Gerichte und Polizei werden besser ausgestattet. Zum Beispiel mit mehr Personal und moderner Technik. (...)

FRiDi ins Kanzleramt
Antwort von Friedhild (FRiDi) Miller
parteilos
• 10.08.2017

Sehr geehrter Herr B., lieber Jan,

wenn ich Bundeskanzlerin wäre, gäbe es gar nicht die Diskussion zu einem Länderfinanzausgleich!

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 14.08.2017

(...) Der Beitrag der Bundeswehr zur UNO-Mission ist äußerst wichtig, denn zusammen mit den Niederlanden leistet Deutschland wichtige Aufklärungsarbeit: Mit dem Drohnensystem „Luna“ und dem unbemannten Aufklärungsflugzeug „Heron 1“ kann der Großteil des Landes aus der Luft beobachtet werden. So leistet die Bundeswehr wichtige Aufklärungsarbeit für die Vereinten Nationen. Außerdem wird eine Schutzkomponente gestellt, auch Personal für den militärischen Stab in Bamako bereitgestellt und ein Lufttransportstützpunkt in Niamey in Niger betrieben. (...)

Portrait von Maxim Smirnow
Antwort von Maxim Smirnow
Die Linke
• 08.08.2017

(...) es ist bereits tatsächlich so, dass die Ostsee zum symbolischen Austragungsort der bestehenden Konflikte zwischen NATO und Russland verkommen ist. Beide Parteien provozieren sich gegenseitig im baltischen Raum und derzeit ist keine Besserung in Sicht. (...)

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