Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Brigitte Lösch
Antwort von Brigitte Lösch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.05.2020

(...) In Baden-Württemberg ist – wie in Bayern und Niedersachsen – die Automobilwirtschaft von großer Bedeutung. Deshalb haben die Ministerpräsidenten der drei Länder ein gemeinsames Vorgehen beschlossen. (...)

Frage von Andreas H. • 24.05.2020
Portrait von Timm Kern
Antwort von Timm Kern
FDP
• 03.06.2020

(...) Pauschale Fahrverbote für Motoräder lehnt die FDP ab. Dies ist ein zu weitreichender Eingriff in die Eigentums- und Freiheitsrechte. (...)

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 31.05.2020

(...) Ein solches Fahrverbot würde einen gravierenden Eingriff in die persönlichen Freiheitsrechte der Menschen bedeuten. (...)

E-Mail-Adresse