Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thorsten B. • 24.05.2020
Antwort von Brigitte Lösch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.05.2020 (...) In Baden-Württemberg ist – wie in Bayern und Niedersachsen – die Automobilwirtschaft von großer Bedeutung. Deshalb haben die Ministerpräsidenten der drei Länder ein gemeinsames Vorgehen beschlossen. (...)
Frage von Thorsten B. • 24.05.2020
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Andreas H. • 24.05.2020
Antwort von Timm Kern FDP • 03.06.2020 (...) Pauschale Fahrverbote für Motoräder lehnt die FDP ab. Dies ist ein zu weitreichender Eingriff in die Eigentums- und Freiheitsrechte. (...)
Frage von Andreas H. • 24.05.2020
Antwort ausstehend von Norbert Beck CDU Frage von Andreas H. • 24.05.2020
Antwort von Thorsten Frei CDU • 31.05.2020 (...) Ein solches Fahrverbot würde einen gravierenden Eingriff in die persönlichen Freiheitsrechte der Menschen bedeuten. (...)
Frage von Andreas H. • 24.05.2020
Antwort ausstehend von Martina Braun BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN