Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Rechtsextreme Einstellungen sind in allen gesellschaftlichen Gruppen verankert, verletzen die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität und bedrohen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Die Bekämpfung des Rechtsextremismus in all seinen Ausprägungen - Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Neonazismus - ist uns ein zentrales Anliegen. Wir setzen uns konsequent für Demokratie und Toleranz ein und begegnen dem vielschichtigen Problem mittels eines mehrdimensionalen Ansatzes, der sowohl präventive als auch repressive Elemente beinhaltet. (...)

(...) Wir Freie Demokraten verschließen nicht die Augen, sondern stellen uns dem Rechtsruck entschlossen entgegen. Die Geschehnisse in Chemnitz verurteilen wir auf das Schärfste; zu den Konsequenzen hat unsere Fraktion im Bundestag einen Beschluss gefasst ( https://www.fdpbt.de/sites/default/files/2018-09/180912_BeschlussChemnitz.pdf ). (...)

(...) Wir verschließen nicht die Augen, sondern kämpfen dagegen mit politischen und rechtsstaatlichen Mitteln an. (...)

(...) Der Ort für Auseinandersetzung ist nicht der Bundestag allein. Alle Bürgerinnen und Bürger in unserem Land sind aufgefordert, rechtem Hass klar zu widersprechen. Am Arbeitsplatz, auf der Straße, im Fitnesstudio, in der Kneipe oder im Bundestag. (...)

(...) Demonstrationen: ja - Behinderung rechtmäßiger Arbeiten: nein! (...)

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage welche ich gerne beantworten werde.