Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU
• 05.10.2020

(...) Ich habe da keine Bedenken weil ich es genauso sehe wie Sie. Fragen Sie doch mal bei den Grünen oder der SPD nach. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 05.11.2020

(...) m Wenn durch die flächendeckende Installation von Überwachungskameras in der Bevölkerung ein diffuses Gefühl des Überwachtseins entsteht, dann ist das für jeden Einzelnen möglicherweise nur ein kleiner Eingriff, in der Gesamtheit betrachtet handelt es sich aber um massive Einschüchterungseffekte. (...)

Portrait von Anne Franke
Antwort von Anne Franke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.07.2020

(...) Wir Grüne sind der Meinung, dass wir engste rechtsstaatliche Grenzen für die intelligente Videoüberwachung brauchen (...)

E-Mail-Adresse