Antwort 19.03.2026 von Carsten Brodesser CDU
Die Diäten steigen nie stärker als die allgemeinen Löhne. Sinken die Gehälter bundesweit, wie es etwa 2021 der Fall war, werden auch die Bezüge der Abgeordneten automatisch gekürzt.
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Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Antwort 21.11.2025 von Christoph de Vries CDU
Dort habe ich mich ausführlich zum Thema Diätenanpassung geäußert.
Antwort 08.10.2025 von Thorsten Frei CDU
Sie suggerieren, dass die Diätenerhöhung unmoralisch sei und dass man ohne diese die vorhandenen Probleme lösen könnte. Das wäre aber nicht zutreffend.
Antwort 11.11.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke
Die jährlichen Diätenerhöhungen laufen automatisch, weil sie gesetzlich an die allgemeine Lohnentwicklung gekoppelt sind.
Antwort 14.11.2025 von Hubertus Heil SPD
Dennoch möchte ich klarstellen, dass die Diäten der Abgeordneten nicht politisch beschlossen werden, sondern gesetzlich an die Entwicklung der Nominallöhne gekoppelt sind (§ 11 Abgeordnetengesetz).