Frage von Diana R. • 29.07.2023

Antwort von Josip Juratovic SPD • 13.11.2023
Krankengeld Energieprämie
Krankengeld Energieprämie
Wirtschaftswachstum, Verbesserung beim Zuverdienst, und Einwanderungsbeschränkungen
Um Hartz IV zu überwinden, haben wir als Bündnis 90/Die Grünen mit unseren Koalitionspartnern in dieser Legislaturperiode das Bürgergeld-Gesetz erarbeitet.
Gerne teile ich Ihnen aber als Ergänzung zum Artikel auf der Internetseite der SPD-Bundestagsfraktion, der die Neuerungen durch Einführung des Bürgergeldes gut darlegt, die Änderungen mit, die sich im Vermittlungsausschuss ergeben haben:
Bis 2019, als die Sanktionspraxis noch nicht eingeschränkt oder ausgesetzt war, erhielten generell nur knapp 3 Prozent aller erwerbsfähigen Leistungsberechtigten mindestens eine Sanktion.